Unsere Politiker sind Corona-Flaschen!
Ludwig Erhard hat 1957 bei der Asiatischen Grippe und Karl Schiller hat 1968 bei der Hongkong-Grippe richtig entschieden! Sie waren Wirtschafts-Professoren und keine Verwaltungsjuristen.
siehe auch unter "Wahl"
zum Urteil des BVerfG vom 30.11.2021:
mein Eindruck: Die Richter haben keine Lust mehr auf Rechtsstaat!
ihre Botschaft an die Bürger: „Hört endlich auf zu klagen, wir weisen ja doch alles ab!“
andere Stimmen:
Stellungnahme des Netzwerks kritischer Richter und Staatsanwälte zu den Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts vom 19.11.2021 (Bundesnotbremse I und Bundesnotbremse II)
https://netzwerkkrista.de/2021/12/08/die-hueter-der-verfassung-auf-dem-rueckzug/
Verfassungsgericht erzeugt Rückenwind für eine autoritäre Politik
https://www.nachdenkseiten.de/?p=78480
Das fatale Urteil des Bundesverfassungsgerichts
https://reitschuster.de/post/grundrechte-zerbrechen-an-corona-politik/
über Corona-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
https://de.rt.com/inland/128024-durftig-gefahrlich-feige-heribert-prantl/
politischer Klimawandel:
Zurechtbiegung der Realität
https://reitschuster.de/post/die-verquere-logik-des-olaf-scholz/
Militär für Gesundheits- und Pandemiemanagement ist bereits seit 2015 geplant.
https://tkp.at/2021/12/08/die-rolle-des-militaers-im-globalen-gesundheitssystem/
Wenn sich Allmachtsgedanken Bahn brechen - eine psychologische Betrachtung
https://reitschuster.de/post/neumann-neue-version-narzissmus-in-den-machtzentralen/
Volksverdummung: Eine unvollständige Zusammenfassung
https://reitschuster.de/post/erst-versprochen-dann-gebrochen-die-180-wenden-der-politik/
Es wird aber nicht genügen, den Faschismus in seiner marktradikalen Form zu bekämpfen. Es muss uns nämlich klar sein, dass eine Rückkehr zur alten Normalität nicht möglich sein wird, da diese ja
ein Teil des Systems war. Wir können nur versuchen, gemeinsam eine Zukunft, basierend auf unseren eigenen Vorstellungen, vielleicht definiert durch eine Direkte oder Offene Demokratie und
Postwachstumskonzepten, zu schaffen. Auch sollten wir versuchen, so viel wie möglich von dem, was uns immer wichtig war, in diese neue Zeit zu retten.
https://tkp.at/2021/12/06/die-marktkonforme-pandemie/
UND WIR LASSEN UNS NICHT MEHR BEDROHEN UND NIEMAND WIRD UNS MEHR ANGST MACHEN.
https://peds-ansichten.de/2021/12/handeln/
"Wir wollen doch Leben retten"
https://reitschuster.de/post/wie-wieler-sein-totalitaeres-denken-offenbart/
Diese Regierung ist schon jetzt ein zartes Pflänzchen unter den Hufen Merkels
https://reitschuster.de/post/merkel-sagt-der-ampel-wo-es-langgeht/
Bewegender Appell gegen Spaltung und Hass von Kleinstadt-Bürgermeister
https://reitschuster.de/post/ziehen-wir-in-erwaegung-dass-der-andere-eventuell-auch-recht-haben-koennte/
zitiert https://www.neuhaus-am-rennweg.de/
Es wird immer kälter in Deutschland, in der Natur, in der Gesellschaft und in der Politik.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=78378
IfW-Chef prangert Datenerhebung an: Unsere Regierung will keine echten Corona-Zahlen.
„Die systematische Datenerhebung ist politisch nicht gewollt“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-ifw-chef-felbermayr-kritisiert-datenerhebung-der-regierung-77421742.bild.html
Die aktuelle Situation ist vor allem auf politische Entscheidungen zurückzuführen.
https://tkp.at/2021/11/27/die-diskussion-ueber-die-impfpflicht-soll-von-massiven-politikversagen-ablenken/
Wir sind wie Frösche, die im langsam aber stetig heißeren Wasser verharren, statt auf die Gefahr zu reagieren.
https://peds-ansichten.de/2021/11/flugblatt-nicht-mehr-mitmachen/
Nicht Corona, die Politik ist der Katastrophenfall!
https://reitschuster.de/post/wahnsinn-mit-methode/
Die Ampel und ihr „Lockdown für Ungeimpfte“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=78006
Die Ampel will auf keinen Fall andere Impfstoffe zulassen und setzt weiter auf Zwang gegen Ungeimpfte. Jetzt wird die Aussperrung vom öffentlichen Nahverkehr geplant. Hat die kommende
Regierungskoalition darüber nachgedacht, welche Folgen das hat? Kaum anzunehmen.
https://de.rt.com/meinung/127215-die-naechste-stufe-des-wahns-3g-im-nahverkehr/
Die Corona-Pandemie stillte ihr Bedürfnis nach einem verbindenden Gefühl. Zugespitzt formuliert, wurde ihr Gehorsam zu einer Art Ersatz-Patriotismus.
https://reitschuster.de/post/ein-sozialschaedling-ueber-sein-leben-als-ungeimpfter/
Auch die Linken unterwerfen sich dem Régime, aber sie fordern (»wie eh und je«, also nichts neues von dieser Seite …) 5 % Lohnerhöhung. Sie leisten keinen Widerstand. Sie sind Teil der gerade vor
sich gehenden Transformation. Manche von ihnen sind sogar regelrechte Aktivposten.
https://tkp.at/2021/11/16/ueber-gesellschaftliche-brueche-und-die-business-as-usual-linke/
Sahra Wagenknecht (Die Linke) lässt sich nicht mundtot machen.
https://reitschuster.de/post/was-soll-eine-impfpflicht-bringen-fragt-sahra-wagenknecht/
eine bessere Politik:
Aus einer Gesetzesvorlage des Gouverneurs von Florida:
- Schutz der aktuellen und zukünftigen Rechte von Arbeitnehmern gegen Diskriminierung, basierend auf dem COVID-19-Impfstatus, und die Schaffung starker Sanktionen, um dieses Recht zu sichern.
- Bildungseinrichtungen und Regierungsbehörden soll untersagt werden, ihre Mitarbeiter sowie Schüler/Studierende auf Basis ihres COVID-19-Impfstatus aktuell und zukünftig in unfairer Weise zu diskriminieren.
- Arbeitnehmer, denen auf Basis des COVID-19-Impfstatus eine Anstellung verweigert wird, erhalten das Recht zugesprochen, eine Einstellung zu verlangen.
- Arbeitnehmer, denen auf Basis einer bestehenden Firmenpolitik Schäden durch eine COVID-19-Impfung entstehen, sollen das Recht auf eine entsprechende Entschädigung erhalten.
- Es sollen ausreichend Finanzmittel bereitgestellt werden, um Beschwerden gegen diese Verfügungen nachzugehen und entsprechende Klagen einzureichen, inklusive Klagen gegen die Bundesregierung.
- Eltern sollen die alleinige Entscheidung tragen, ob ihre Kinder in der Schule Masken tragen sollen oder nicht. (Vorschrift 1014 der Florida Statuten).
- Was die Gesundheit der Schüler betrifft, haben sich die Schulen an die Richtlinien des Gesundheitsministeriums zu halten und sicherzustellen, dass gesunde Schüler in der Schule verbleiben können.
- Es wird Einschränkungen von Befugnissen der Schulbehörden geben, Verfügungen für Schüler und Angestellte im Zusammenhang mit COVID-19 eigenmächtig zu erlassen.
- Maßnahmen werden ergriffen, um zu gewährleisten, dass dieses Gesetz beachtet wird und die Rechte der Eltern geschützt sind.
- Eine öffentliche Stelle wird eingerichtet, die Beschwerden zu Verstößen gegen diese Verfügungen entgegennimmt und Untersuchungen einleiten kann.
https://reitschuster.de/post/corona-massnahmen-florida-und-deutschland-trennen-welten/
treffende Zitate:
„Keiner darf für sich den Besitz der Wahrheit beanspruchen,
sonst wäre er unfähig zum Kompromiß und überhaupt zum
Zusammenleben; er würde kein Mitbürger, sondern ein Tyrann.
Wer das Mehrheitsprinzip auflösen und durch die Herrschaft
der absoluten Wahrheit ersetzen will, der löst die freiheitliche
Demokratie auf.“
Richard von Weizsäcker bei seiner Antrittsrede als Bundespräsident am 1 Juli 1984.
Ich will noch einmal an die Grundwahrheit in der ganzen Sache erinnern,
dass nämlich, wenn sich mehr Menschen impfen ließen, nur ein Bruchteil
der Intensivbetten derzeit mit Coronapatienten belegt wäre. Das Impfen ist
sicher; es ist wirksam; es ist milliardenfach praktiziert…Ich finde, dass man
sich an diese Grundwahrheit noch einmal erinnern muss.
Steffen Seibert, Regierungssprecher (lt. Weizäcker also ein Tyrann?), am 03.11.2021 auf der Bundespressekonferenz.
„Es ziemt dem Untertanen, seinem Könige und Landesherrn schuldigen Gehorsam zu leisten und sich bei Befolgung der an ihn ergehenden Befehle mit der Verantwortlichkeit zu beruhigen, welche die von Gott eingesetzte Obrigkeit dafür übernimmt; aber es ziemt ihm nicht, die Handlungen des Staatsoberhauptes an den Maßstab seiner beschränkten Einsicht anzulegen und sich in dünkelhaftem Übermute ein öffentliches Urteil über die Rechtmäßigkeit derselben anzumaßen.“
Gustav Adolf Rochus von Rochow, königlich preußischer Innenminister und Staatsminister.
Quelle:
Antwort vom 15. Januar 1838 auf eine Zustimmungsadresse von John Prince-Smith an Wilhelm Eduard Albrecht. Albrecht gehört zu den Göttinger Sieben, die 1837 gegen die Aufhebung der Verfassung im
Königreich Hannover protestierten. Zitiert nach Eberhard Urban et. al. (Hrsg.): Der neue Büchmann. Geflügelte Worte. Bassermann : München 2007, Seite 485. s.a. Georg Büchmann, Der Zitatenschatz
des deutschen Volkes. 23. Auflage, Berlin 1907. S. 540. Internet Archive - https://gutezitate.com/zitat/185415
Der Untertanengeist ist bei den Regierungen wie bei den Normalbürgern noch tief verwurzelt.
Anlehnungen an den Begriff der „Gesunden Volksgemeinschaft“ aus der NS Zeit sind in Bayern offenbar genauso wenig ein Problem wie die geistige Schlichtheit der dortigen politischen Führung.
https://tkp.at/2021/11/06/die-gesunde-volksgemeinschaft-ist-wieder-da-auferstehung-im-oerr/
Corona und Justiz:
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags kommt in einer Ausarbeitung zu dem regierungstreuen Ergebnis: „Eine Impfpflicht für Kinder wäre nicht grundsätzlich verfassungswidrig. Die Zulässigkeit
kann durch eine angemessene Ausgestaltung des sie implementierenden Gesetzes sichergestellt werden. Dabei sind Ausnahmeregelungen und die tastsächlichen Entwicklungen zu berücksichtigen.“
(https://www.bundestag.de/resource/blob/854090/d3e9e990e9f54c1d01aed 1880a35d0f8/WD-3-113-21-pdf-data.pdf) Das Netzwerk „Kritische Richter und Staatsanwälte“ (KRiSta) nimmt Stellung:
https://netzwerkkrista.de/2021/11/04/stellungnahme-zur-verfassungsmaessigkeit-einer-pflicht-zur-impfung-von-kindern-gegen-covid-19-vom-15-06-2021-az-wd-3-3000-113-21-des-wissenschaftlichen-dienstes-des-deutschen-bund/
Die unterlassene Hilfeleistung
Manche Juristen verweigern aktuell den angemessenen Schutz für Bürger gegen einen übergriffigen Staat – wie Teile von Medien, Opposition, Gewerkschaften oder Kirchen. Um überfällige und angreifbare juristische Positionierungen zur Corona-Politik zu vermeiden, ist die anscheinende Verschleppung von Urteilen durch manche Gerichte offenbar ein Mittel der Wahl.
mehr: https://www.nachdenkseiten.de/?p=77000
Lauterbach wird Gesundheitsminister
https://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/der-bock-wird-zum-gaertner/
Tagesschau-Faktenfinder spricht von „Ungenauigkeiten“
https://reitschuster.de/post/karl-lauterbach-der-fake-news-minister/
Welt – wohin?
Das Erschreckende an der im Corona-Notstandsregime sichtbar gewordenen Parallelität von wirtschaftlichen Interessen und dem Aufbau politisch-autoritärer Staatsstrukturen ist das weitgehende Fehlen linker Kritik.
https://multipolar-magazin.de/artikel/welt-wohin
Im Westen wurden zwar einige Spitzenpolitiker positiv auf «SARS-CoV-2» getestet und von diesen wiederum hatten ein paar auch Grippesymptome, doch in Afrika sterben sie angeblich an
«Covid-19».
Würde man jetzt nach der Rolle der CIA fragen, wäre man ein Verschwörungstheoretiker!
https://corona-transition.org/extrem-hohe-covid-sterblichkeit-in-14-monaten-starben-13-hochrangige
siehe auch: Afrika: Todesfälle hochrangiger Politiker in Zeiten von Corona
https://www.eva-herman.net/afrika-todesfaelle-hochrangiger-politiker-in-zeiten-von-corona/
zur Rolle der USA in der Weltpolitik:
Noam Chomsky über die mörderische Außenpolitik der USA – u.a. in Kuba, Panama, Chile, Kambodscha
https://www.nachdenkseiten.de/?p=77363
zitiert
https://www.infosperber.ch/politik/welt/der-us-amerikanische-imperialismus-wird-sich-kaum-aendern-1/ und
https://www.infosperber.ch/politik/welt/statt-zu-terrorisieren-ein-humanitaeres-programm-starten/
Willkommen im Club, Oskar!
Endlich hast du erkannt „..., dass die sogenannten Experten Arm in Arm mit der Pharmaindustrie den Teufel an die Wand malen, um möglichst viele Leute mit den Impfstoffen mit ‚bedingter
Marktzulassung‘ zu impfen und den nächsten Lockdown vorzubereiten.“ (Facebook-Post von Oskar Lafontaine vom 08.07.21, zitiert nach
CDU-Landrat warnt vor Spaltung und Obrigkeitsstaat
Quelle: https://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/covidioten-es-geht-wieder-los/
https://corona-blog.net/2021/07/09/lafontaine-mittlerweile-faellt-das-wort-covidioten-auf-die-zurueck-die-es-erfunden-haben/
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/513120/Lafontaine-rechnet-ab-Experten-schueren-gemeinsam-mit-Pharma-Lobby-Panik-um-Impfstoffe-loszuwerden-und-naechsten-Lockdown-vorzubereiten
https://zackzack.at/2021/07/09/deutsche-links-ikone-teilt-gegen-pharma-und-covidiot-lauterbach-aus/)
Von Anfang an ging es nur um die Profite der Pharmaindustrie! Diese ur-linke Erkenntnis hatte ich schon im Mai 2020, als die Gentechnik-Impfstoffe noch von Pfizer entwickelt, aber schon von Bill
Gates beworben wurden. Deine Frau hat die Lifestyle-Linken erst dieses Jahr durchschaut - aber besser spät als nie. Du warst immer jemand, der kreuz- und querdenken konnte.
Do it again, Oskar!
12.08.21: „Wenn Ihr wüsstet, mit wie wenig Aufwand von Verstand die Welt regiert wird, so würdet Ihr Euch wundern“, sagte einst Papst Julius III. (1550-1555)
https://reitschuster.de/post/lafontaine-schimpft-weiter-ueber-impf-politik-deutsche-politiker-voellig-durchgeknallt/
17.08.21: Hat er gemacht! Siehe https://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/kinder-keinen-unnoetigen-risiken-aussetzen-kinderimpfung-bleibt-verantwortungslos/
11.09.21: Hirn-Lockdown und doppelter Wortbruch
https://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/doppelter-wortbruch/
21.09.21: wir brauchen einen “Freedom Day” und ein Ende der Corona-Maßnahmen Siehe
25.10.21: Kimmich kann klar denken und hat Recht
https://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/kimmich-und-die-covidioten/
siehe auch: https://www.nachdenkseiten.de/?p=77301
03.11.21: Anklage gegen das erbärmliche Niveau der gegenwärtigen Debatte
https://reitschuster.de/post/oskar-lafontaine-legt-nach-strahlender-ritter-und-don-quijote/
+ https://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/zunehmende-intoleranz-und-denkverweigerung/
+ https://reitschuster.de/post/oskar-lafontaine-schimpft-bundesregierung-impfverweigerer/
22.11.21: gesetzliche Impfpflicht wäre verantwortungslos
23.11.21: „Ein gesetzlicher Zwang zur Einnahme bedingt zugelassener Impfstoffe, deren Wirkungsweise man massiv überschätzt hat und über deren mögliche Spätfolgen noch zu wenig bekannt ist, ist
unverständlich.“
https://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/oskar-lafontaine-forderung-nach-corona-impfpflicht-ist-verantwortungslos/
30.11.21: High Noon im Landtag: „Es sterben junge Menschen. Weil sie Leuten wie Ihnen auf den Leim gehen“
https://reitschuster.de/post/oskar-lafontaine-warnt-vor-brutaler-ausgrenzung-der-ungeimpften1/
https://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/oskar-lafontaine-zu-2g-und-impfzwang/
21.12.21: "Lobbyisten-Check wäre der beste Fakten-Check"
Es geht doch!
17.11.21
Wagenknecht zu Impfpflicht: "Wer so vorgeht, muss sich über Mangel an Pflegekräften nicht wundern"
https://de.rt.com/inland/127273-wagenknecht-zur-corona-impfpflicht-was/
25.10.21:
Sahra Wagenknecht fordert Aufhebung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite”
https://reitschuster.de/post/sahra-wagenknecht-es-ist-zeit-den-panikmodus-zu-beenden/
12.11.21:
Um klarzustellen, warum Wagenknecht sich mit den Ungeimpften solidarisiert, zitiert sie noch einmal einen für sie entscheidenden Satz des Robert Koch-Institutes (RKI):
Natürlich kann man bei einer Impfung, die erst seit ein paar Monaten verabreicht wird, noch nicht wissen, ob und welche Spätfolgen nach ein paar Jahren auftauchen.
https://reitschuster.de/post/sahra-wagenknecht-kontert-mit-pandemie-der-geimpften/
19.11.21:
Ungeimpfte sollen Sündenböcke werden
https://reitschuster.de/post/wagenknecht-fordert-richtet-die-wut-gegen-politiker/
26:11.21:
Ist SPD-Gesundheitsexperte „Architekt eines Systems“, das Pflegekräfte in den Selbstmord treibt?
https://reitschuster.de/post/sahra-wagenknecht-erhebt-schwere-vorwuerfe-gegen-karl-lauterbach/
03.12.21:
„Das ganze Gerede über Herdenimmunität war von Anfang an eine Täuschung!“
https://reitschuster.de/post/sahra-wagenknecht-ueber-regierung-haben-die-ihren-verstand-verloren/
linke Töne vom Vorsitzenden der Werte-Union:
„Wir müssen andere Meinungen respektieren!“
Dienstag 13. Juli 2021, der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder postet auf der Plattform Facebook einen Satz, der nicht nur eine Provokation, gar eine Ungeheuerlichkeit ist. Der Satz offenbart in seiner unverblümten Direktheit die Entfernung von Besonnenheit, Anstand und demokratischen Werten.
Der Satz ist in seiner Diktion frappant nahe an einem unsagbaren Satz aus dem Gestern. Das kann den Bürgern in und außerhalb des Freistaates nicht egal sein. Noch vor 365 Tagen wäre
ein Politiker mit dieser öffentlichen Diktion ohne Ansehen seiner Person aus dem Amt gejagt worden.
Verwundert und betroffen reibt sich der Beobachter die Augen ob der kuschenden alten Medien, die mal die 4. Gewalt im Staat waren. Das lässt wenig gutes ahnen.
Betrachten Sie das nicht als Geraune, sondern als nüchterne Feststellung.
Im Video sehen Sie einem Kommentar zum Söder-Satz „Impfen ist der Weg zur Freiheit“ und auch der Entwicklung zur Ressentiment-Republik.
Zitat: https://clubderklarenworte.de/soeder-impfen-macht-frei/
"5 vor 12" - Wie lange bleiben wir eingesperrt?
Auch wenn immer noch viele für den Lockdown plädieren: Immer mehr Bürger verlieren ihre Angst und leben ihr Leben. Wer gesund leben will, verstösst tatsächlich längst gegen Gesundheits-gesetze. Diese Spaltung zerstört die Gesellschaft und auch noch das letzte Vertrauen in den Staat.
Geld regiert die Welt!
Thema Verfassungsschutz
jetzt Unterseite "Unterdrückung"